Donnerstag, 15. März 2012

Geheimdienste

Die deutschen Geheimdienste überprüften im Jahr 2010  37.292.862 Emails und Datenverbindungen, weil darin bestimmte Schlagwörter (z.B. Bombe, Atom, Rakete usw.) vorkamen. 
"Das enthüllt ein Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages (PKG). Damit hat sich die Zahl im Vergleich zum Vorjahr mehr als verfünffacht. 2009 waren 6,8 Mio. Internet-Kommunikationen überprüft worden. Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst und Militärischer Abschirmdienst dürfen die Datenverkehre durchforsten, um Terroristen, Waffenschiebern oder Schleuser-Banden aufzuspüren." bild.de 
Nach kurzer Suche habe ich keine Zahlen gefunden, wieviele Briefe die Stasi jährlich öffnete. 
Laut Dr. Hanna Labrenz-Weiß, wissenschaftliche Mitarbeiterin der Abteilung Bildung und Forschung des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU), verfügte die für die Postkontrolle zuständige Abteilung 1989 über knapp 2.200 Mitarbeiter (MfS Handbuch, III, "Abteilung M").
Diese mussten die Briefe per Hand mit einem Heißluftgebäse öffnen und verfügten nicht über die bequemen Möglichkeiten der EDV im allgemeinen und der sog. Schlagwortkontrolle im besonderen. Wenn jeder dieser Mitarbeiter jeden Tag im Jahr 20 Briefe geöffnet hätte, käme die DDR 16.060.000 kontrollierte Briefe in einem Jahr, ebenfalls eine stolze Zahl, aber eben weniger als die Hälfte des von der BRD im Jahte 2010 geleisteten.
Wie der BRD rechtfertigte auch die DDR das Vorgehen im wesentlichen mit Sicherheitsaspekten: Das MfS "kontrollierte `verdächtige Sendungen` mit dem Ziel, `jede Feindtätigkeit aufzuspüren und gefährliche Auswirkungen zu unterbinden`. Da die DDR-Verfassung das Post- und Fernmeldegeheimnis als Grundrecht garantierte, wurden fortlaufende Eingriffe mit der `Sicherheit des Staates` gerechtfertigt", schreibt Dr. Hanna Labrenz-Weiß in einer Pressemitteilung.
Ein guter Freund von mir verfasst den sehr lesenswerten Blog Balken und Spiltter, der Fälle dokumentiert, in denen zweierlei Maß auf einerlei Gegenstände angewendet werden. Dieser Freund, ein überzeugter Atheist, wünscht sich immer wieder, es möge einen Gott geben, der am Himmel auftaucht und einen Blitz auf Menschen aussendet, die auf besonders boshafte Weise dummes Zeug reden. Ich wünsche mir auch einen solchen Blitz herbei für einen Herrn Gauck, wenn er mal wieder berechtigterweise die Stasi verurteilt, ohne zugleich die Abschaffung der BRD-Geheimdienste zu fordern.

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